Hintermann Scholz 2.0

Was ich vor lau­ter Pro­spekt­haf­tung, Beru­fung, Revi­sion und Zurück­ver­wei­sung samt Hin­ter­mann als Rechts­be­griff nebst Kla­ge­rück­nahme und Kosten­re­ge­lung ganz ver­ges­sen hatte: nach den­je­ni­gen Außen­gren­zen der EU zu fra­gen, an denen es nach Ansicht von Prof. Dr. Scholz sicher­heits­po­li­tisch ganz beson­ders akut zugeht, und das immer dol­ler. Meint er viel­leicht Nor­we­gen? Immer­hin ist es von dort,  jeden­falls im nörd­li­chen Nor­we­gen, nim­mer weit bis Nowaja Semlja, was unter uns gesagt eisi­ges rus­si­sches Ter­ri­to­rium ist, auf dem es von Eis­bä­ren, Wod­katrin­kern und Nuklear­müll nur so wim­meln soll. Oder käme viel­leicht Süd­ost­po­len in Betracht? Wegen der Nähe zur Ukraine? Oder Ita­lien? Wegen der liby­schen Schlep­per, die in ihren trost­lo­sen Vehi­keln tau­sende Men­schen auf große Fahrt (und viele von ihnen in den Tod) schicken?

Indes: sind Polen und Ita­lien nicht NATO-Mit­glie­der? Wäre ein Angriff auf ihr Ter­ri­to­rium durch Nicht-Nato­län­der nicht der klas­si­sche Bünd­nis­fall? Wozu bräuchte es gleich­wohl eine EU-Armee, kom­po­niert aus den Streit­kräf­ten auch der­je­ni­gen EU-Län­der, die zugleich Nato-Mit­glie­der sind? Was, wenn ein Nato-Land ein Nato-Land attackiert, etwa die Tür­kei eine Mil­lion Flücht­linge über die Meer­enge vor der grie­chi­schen Insel Les­bos scheucht, mit­hin von Ter­ri­to­rium zu Ter­ri­to­rium, von Nato zu Nato? Fällt dann die EU über die Nato her? Oder wie man in Nord­hes­sen sagt: Gehen die sich dann an die Hälse? Und was soll die Abschaf­fung des Par­la­ments­vor­be­hal­tes im EU-Kriegs­fall, wenn er beim Nato-Bünd­nis­fall fort­be­steht? Ruft die EU zu den Waf­fen, hält sich der Bun­des­tag raus, beim Nato-Fall ist er wie­der dabei. Das soll einer ver­ste­hen.

Viel­leicht ver­steht es Prof. Scholz? Sicher sein kann man nicht: denn wenn auch die para­die­ren­den Pan­zer auf ost­pol­ni­schem Lauf­steg die Armada rus­si­scher Pen­dants auf Abstand hiel­ten und hal­ten, bleibt immer noch die süd­pol­ni­sche Grenze zur Ukraine. Aber pol­ni­sches Ter­ri­to­rium, das sich west­lich davon erstreckt, ist damit zugleich Schutz­gut der Nato. Ver­flixt noch­mal. Wie­der nix.

Aber da fällt mir – je nun, manch­mal dau­ert es halt ein wenig – jäh ein: Sicher­heits­be­lange sind nicht nur unmit­tel­bar an den Außen­gren­zen, gleich drau­ßen vor der Tür gewis­ser­ma­ßen, akut betrof­fen. Ursa­chen kön­nen in der Ferne lie­gen, ihre Fol­gen hin­ge­gen in der Nähe. Euro­pas Sicher­heit und Frei­heit kön­nen von Afgha­ni­stan aus bedroht sein, wie wir dank Hans-Peter Struck† wis­sen, oder auch vom Irak und von Syrien (Iran nicht ver­ges­sen!), dazu kom­men kur­di­sche Gebiete und das, was ein­mal Libyen war, und, wenn wir erst­mal rich­tig durch­gucken, auch afri­ka­ni­sche Fehl­bil­dun­gen in Sachen Staat­lich­keit mit allen Fol­gen für die Migra­ti­ons­be­reit­schaft ihrer geschun­de­nen Bewoh­ner samt gün­sti­ger Bedin­gun­gen für mor­dende und sen­gende Hau­fen.

Ob Prof. Scholz das meint? Und ist Bedro­hung, egal wie akut, allein mili­tä­ri­scher Natur, geschieht sie allein mit unmit­tel­bar mili­tä­ri­schen Mit­teln? Uralter Witz: Krieg zwi­schen Sowjet­union und VR China. Am ersten Tag macht die SU zehn Mil­lio­nen Gefan­gene, am zwei­ten zwan­zig und so wei­ter, bis am vier­ten oder fünf­ten Tag Mao zum Tele­fon greift und bei Bre­schnew anfragt: Wie siehts aus, Leo­nid? Noch mehr gefäl­lig?

Soweit solls nicht kom­men, um bei der klei­nen Wit­ze­lei zu blei­ben, auch wenn es anstelle von Kriegs­ge­fan­ge­nen zivile Flücht­linge reg­net. Da sei – nun wird’s mir klar – die euro­päi­sche Wehr­macht davor. Und die kämpft nicht nur gleich hin­ter den Außen­gren­zen, son­dern weit außer­halb davon. Weh­ret den Anfän­gen, wo immer, s. oben, die sein mögen. Und fin­det die Abwehr in eini­ger und siche­rer (?) Ent­fer­nung statt, dringt der Pest­ge­stank, den ver­we­sende und kei­nem Par­la­ments- noch sonst irgend­ei­nem Vor­be­halt mehr unter­lie­gende Kada­ver ver­ur­sa­chen, gewiß nicht bis in die gedie­gene Kanz­lei­etage, in deren Räu­men ein wohl­ver­sorg­ter alter Mann, gericht­lich bestä­tigt als Hin­ter­mann, der Frank­fur­ter All­ge­mei­nen Zei­tung seine agi­tier­ten Wachträume andient, deren Duft­note kei­ner Kom­men­tie­rung bedarf. Die FAZ hat übri­gens davon abge­se­hen, Schol­zens Gesichte adäquat zu illu­strie­ren. Ich hole das nach, sozu­sa­gen im Wege der Ersatz­vor­nahme:
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Rupert Scholz (nicht im Bild), Bundesminister der Verteidigung aD, möchte europäisches Kriegführen erleichtern (die Abb.  zeigt Minenopfer während des Ersten Weltkrieges an der sog. Isonzo-Front — Wiedergabe mit frdl. Genehmigung der Salzburger Wehrgeschichtlichen Rainerforschung)

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